AGB und Widerrufsbelehrung

Lidl YOU - Allgemeine Geschäftsbedingungen

A.  Allgemeine Regelungen

1.  Gegenstand

1.1 Die Lidl E-Commerce International GmbH & Co. KG (nachfolgend "ECI") betreibt unter www.lidl-you.com das Portal Lidl YOU (nachfolgend " Lidl YOU"), über das der Kunde Zugang zu digitalen Audio-, Video- und anderen Diensten (nachfolgend "Dienste") erhält.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Nutzung von Lidl YOU durch den Kunden und den Erwerb von Rechten auf Zugang zu den Diensten (nachfolgend "Zugangsberechtigungen") von ECI.

1.3 Die Dienste sind in Teil B näher beschrieben. Sie werden dem Kunden in Kooperation mit Partnern von ECI (nachfolgend "Kooperationspartner") zur Verfügung gestellt. Insofern gelten die in Teil B. - Besondere Regelungen genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner.

1.4 Das Angebot gilt für den privaten Gebrauch von Kunden mit Wohnsitz in Deutschland. Für Vertragsschlüsse steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

1.5 Änderungen und Ergänzungen der AGB bleiben vorbehalten, sofern sie zum Vorteil des Kunden oder unter Berücksichtigung der Interessen von ECI für den Kunden zumutbar sind. ECI behält sich insbesondere vor, neue Dienste oder erweiterte Funktionen zu ergänzen sowie die AGB entsprechend zu ändern. Sonstige Änderungen und Ergänzungen der AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen ab Empfang der Mitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. ECI wird den Kunden in der Mitteilung gesondert auf diese Rechtsfolge hinweisen.


2.  Registrierung

2.1 Um Lidl YOU zu nutzen und Zugangsberechtigungen von ECI zu erwerben, muss der Kunde sich unter Angabe bestimmter personenbezogener Daten (Name, Vorname, Geschlecht, Adresse, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum) und eines von ihm gewählten Passwortes auf Lidl YOU registrieren (nachfolgend zusammen Registrierungsdaten). 

2.2 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. ECI behält sich vor, Registrierungen abzulehnen, zum Beispiel wenn ein wichtiger Grund vorliegt (wie Zahlungsrückstände des Kunden gegenüber ECI).

2.3 Mit Registrierung erhält der Kunde ein Benutzerkonto, über das er sich mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort für Lidl YOU anmelden kann und auf dem sein Profil hinterlegt ist (nachfolgend "Benutzerkonto").

2.4 Zur Nutzung der Dienste ist zudem erforderlich, dass der Kunde sich für den jeweiligen Dienst mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort anmeldet und ein Konto für den Dienst (nachfolgend "Dienst-Konto") angelegt wird. ECI übermittelt zu diesem Zweck die bei der Registrierung für Lidl YOU angegebene E-Mail-Adresse und Passwort an den jeweiligen Kooperationspartner. 

2.5 Zur Registrierung bei Lidl YOU muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein.


3.  Inhalt der Zugangsberechtigungen

3.1 Durch eine Zugangsberechtigung erhält der Kunde ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht, den jeweiligen Dienst über die für den Dienst verfügbaren Zugänge (z.B. Computer, Tablet, Smartphone oder TV) zu nutzen.

3.2 Die Nutzung darf lediglich zum privaten Gebrauch und in Deutschland erfolgen. Eine kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

3.3 Die Nutzung darf nur während der für die Zugangsberechtigung geltenden Laufzeit erfolgen (nachfolgend "Laufzeit"). Die verfügbaren Laufzeiten erfährt der Kunde auf Lidl YOU oder der Lidl YOU-Guthabenkarte.

3.4 Nach Wahl von ECI sind grds. folgende Angebote verfügbar: (a) Zugangsberechtigungen mit unbestimmter Laufzeit (nachfolgend "Abonnement"); diese können vom Kunden oder von ECI mit der beim jeweiligen Dienst angegebenen Kündigungsfrist telefonisch oder unter Lidl YOU bei dem jeweiligen Dienst gekündigt werden. (b) Zugangsberechtigungen mit bestimmter Laufzeit; diese enden am Ende der Laufzeit automatisch. 


4.  Erwerb von Zugangsberechtigungen

4.1 Um eine Zugangsberechtigung von ECI zu erwerben, muss der Kunde (a) sich auf dem Benutzerkonto anmelden, (b) die gewünschte Zugangsberechtigung für den jeweiligen Dienst auswählen, (c) sich für den jeweiligen Dienst anmelden, (d) die gewünschte Bezahlmethode auswählen und (e) den Button "Zahlungspflichtig bestellen" anklicken, wodurch er eine verbindliche Bestellung zum Erwerb der Zugangsberechtigung abgibt; vor diesem Schritt kann der Kunde sämtliche Angaben noch einmal überprüfen und Eingabefehler korrigieren.

4.2 Die Bestelldaten und AGB sind aus der Bestellbestätigung, die dem Kunden per E-Mail zugesandt wird, ersichtlich und können von dort ausgedruckt werden. 

4.3 Nimmt ECI die Bestellung an, wird (a) für den Kunden ein Dienst-Konto angelegt und dies dem Kunden bestätigt, (b) dem Kunden ein Link oder eine App zur Nutzung des jeweiligen Dienstes bereitgestellt und (c) die Annahme per E-Mail bestätigt; es kommt ein Vertrag über den Erwerb einer Zugangsberechtigung zwischen dem Kunden und ECI zustande. Lehnt ECI die Bestellung ab, zum Beispiel weil ein Dienst nicht verfügbar ist, teilt sie dies dem Kunden mit; etwaige Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.


5.  Preise, Zahlung

5.1 Die Preise erfährt der Kunde auf Lidl YOU oder der Lidl YOU-Guthabenkarte. Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro inklusive Mehrwertsteuer und aller sonstigen Steuern und Abgaben.

5.2 Die Preise beinhalten nicht etwaige Kosten der Datenverbindung im Zusammenhang mit der Nutzung von Lidl YOU oder Diensten (z.B. Download oder Streaming).

5.3 Dem Kunden stehen die auf Lidl YOU angegebenen Zahlungsmittel (z.B. Lidl YOU-Guthabenkarte, PayPal, Kreditkartenzahlung, SEPA Sofort-Überweisung) zur Verfügung. Insofern gelten ggf. Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

5.4 Zahlungen an ECI erfolgen monatlich im Voraus durch Belastung des auf dem Kundenkonto hinterlegten Zahlungsmittels. Solange keine Belastung möglich ist, wird die Zugangsberechtigung gesperrt.

5.5 Der Kunde schuldet die Gebühren auch, wenn unbefugte Dritte Zugangsberechtigungen über das Benutzerkonto erwerben und (a) der Kunde insofern seine Pflichten aus den AGB verletzt oder (b) ECI darlegt, dass Lidl YOU, Benutzerkonto und Dienst-Konto generell vor Missbrauch Dritter geschützt sind. Dies gilt nicht, sofern den Kunden kein Verschulden trifft.


6.  Widerrufsrecht

6.1 Für den Erwerb der Zugangsberechtigungen gilt Folgendes:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lidl E-Commerce International GmbH & Co. KG Stiftsbergstr. 1, 74172 Neckarsulm, Deutschland, Telefon: 0211/962 99 296, E-Mail: hilfe@lidl-you.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


6.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn für den Kunden ein Dienst-Konto angelegt wird, nachdem er (a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass ECI mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

6.3 Das in der vorstehenden Widerrufsbelehrung genannte Muster-Widerrufsformular ist im Anhang zu den AGB enthalten.


7.  Rechte bei Mängeln

Bei Mängeln stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.


8.  Haftung

8.1 Die Haftung von ECI für Schäden bei einfacher Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Schäden aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

8.2 In Fällen von Teil A, Ziffer 8.1, beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre nach dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat. Unabhängig von der Kenntnis des Kunden verjährt der Anspruch drei Jahre nach dem den Schaden auslösenden Ereignis.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für alle Schadensersatzansprüche unabhängig vom Rechtsgrund mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen des Kunden (a) wegen Vorsatz, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, (c) wegen arglistig verschwiegener Mängel, (d) wegen Mängeln bezüglich derer eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde (diesbezüglich gilt gegebenenfalls die sich aus der Garantie ergebende Haftungsregelung bzw. Verjährungsfrist), (e) aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder (f) wegen grober Fahrlässigkeit von Organen oder leitenden Angestellten von ECI.

8.4 Für den Verlust von Daten haftet ECI nur (a) nach Maßgabe der vorstehenden Haftungsbeschränkungen und (b) wenn der Verlust auch durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar war.

8.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte von ECI.


9.  Pflichten des Kunden

Der Kunde muss (a) bei der Registrierung korrekte Daten angeben und sein Profil aktuell halten, (b) sein Passwort geheim halten und bei Missbrauch bzw. Missbrauchsverdacht ändern und (c) Lidl YOU und die Dienste in Übereinstimmung mit anwendbarem Recht nutzen.


10. Technische Anforderungen

Für die Nutzung von Lidl YOU und der Dienste ist eine Internetverbindung erforderlich. Etwaige weitere technische Anforderungen oder Einschränkungen erfährt der Kunde auf Lidl YOU oder aus den in Teil B genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner.


11. Kündigung, Löschung Benutzerkonto 

11.1  ECI kann das Benutzerkonto jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen, im Fall einer Zugangsberechtigung mit bestimmter Laufzeit jedoch frühestens zum Ende der Laufzeit.

11.2  Der Kunde kann die Löschung seines Benutzerkonto jederzeit telefonisch veranlassen. 

11.3  Das Recht beider Parteien zur Kündigung des Benutzerkontos oder einzelner Zugangsberechtigungen aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für ECI besteht insbesondere bei Verstößen des Kunden gegen Teil A, Ziffer 3 oder 9.

11.4  Kündigungen müssen außer in den Fällen von Teil A, Ziffer 11.2, zu ihrer Wirksamkeit schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

11.5  Wird das Benutzerkonto gekündigt, sind die Dienste und Dienst-Kontos nicht mehr nutzbar. Dasselbe gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt.

11.6  In den Fällen von Teil A, Ziffer 11.2, einer Kündigung durch ECI aus wichtigem Grund oder einer Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland erfolgt keine (anteilige) Rückzahlung der Gebühren. Bei einer Kündigung durch den Kunden aus wichtigem Grund erfolgt für die betroffenen Zugangsberechtigungen ab Wirksamwerden der Kündigung bis zum vereinbarten Ende der Laufzeit eine anteilige Rückzahlung der Gebühren.


12. Abtretung

12.1  Der Kunde darf das Benutzerkonto, die Dienst-Kontos, die Zugangsberechtigungen und sonstige Rechte und Pflichten nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ECI ganz oder teilweise übertragen oder abtreten.

12.2  ECI ist die Abtretung der ECI obliegenden Rechte und Pflichten, insbesondere an verbundene Unternehmen, erlaubt.


13. Verbraucherstreitbeilegung

13.1  ECI ist nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.2  Der Kunde kann die sog. OS-Plattform, die von der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereitgestellt wird, für die Beilegung etwaiger Streitigkeiten nutzen.


14. Sonstiges

Im Falle eines Widerspruchs zwischen Teil A und Teil B geht Teil A vor.


15. Informationen zu ECI

Lidl E-Commerce International GmbH & Co. KG

Stiftsbergstr. 1, 74172 Neckarsulm, Deutschland

Telefon: 0211 / 962 99 296

E-Mail: hilfe@lidl-you.de 

Sitz: Neckarsulm, Registergericht Stuttgart HRA 721466

Komplementärin: ECI International Beteiligungs-GmbH, Sitz: Neckarsulm,

Registergericht Stuttgart HRB 723191

Geschäftsführer: Dr. Heiko Hegwein, Christian Welz, Christoph Hahn, Mike Jonescheit, Markus Hermanutz, Steffen Schüller



B.  Besondere Regelungen

1.  Deezer

1.1 Der Dienst "Deezer" (nachfolgend "Deezer") ist über https://www.lidl-you.com/de/deezer verfügbar. Deezer ist ein Streaming-Dienst für Musik, Hörbücher, Podcasts, Radiosender und Fußball-Livestreams. Der Kunde erhält zudem die Möglichkeit, die Deezer-Inhalte auf seine für Deezer verfügbaren Zugänge herunterzuladen und dort während der Laufzeit offline wiederzugeben. Für die Nutzung von Deezer stellt Deezer dem Kunden außerdem eine App zur Verfügung.

1.2 Bei Anlegen des Dienst-Kontos für Deezer muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein.

1.3 Das Abonnement für den Dienst Deezer kann mit einer Frist von 48 Stunden zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden.

1.4 Deezer ist ein Dienst der Deezer SA, rue dAthènes, 12, 75009 Paris, Frankreich. Für die Nutzung von Deezer durch den Kunden, einschließlich der Einräumung von Nutzungsrechten, gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Deezer SA. Das Widerrufsrecht des Kunden richtet sich jedoch ausschließlich nach Teil A, Ziffer 6.

1.5 Weitere Einzelheiten zu Deezer erfährt der Kunde auf Lidl YOU.


2.  Maxdome

2.1 Der Dienst "maxdome" (nachfolgend "maxdome") ist über https://www.lidl-you.com/de/maxdome verfügbar. maxdome ist ein Streaming-Dienst für Filme und Serien. Der Kunde erhält zudem die Möglichkeit, die maxdome-Inhalte auf seine für maxdome verfügbaren Zugänge herunterzuladen und dort während der Laufzeit offline wiederzugeben. Für die Nutzung von maxdome stellt maxdome dem Kunden außerdem eine App zur Verfügung.

2.2 Bei Anlegen des Dienst-Kontos für maxdome muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein. 

2.3 Das Abonnement für den Dienst maxdome kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Monats-Zeitraums gekündigt werden.

2.4 maxdome ist ein Dienst der maxdome GmbH, Medienallee 7, 85774 Unterföhring. Für die Nutzung von maxdome durch den Kunden, einschließlich der Einräumung von Nutzungsrechten, gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen maxdome der maxdome GmbH. Das Widerrufsrecht des Kunden richtet sich jedoch ausschließlich nach Teil A, Ziffer 6.

2.5 Weitere Einzelheiten zu maxdome erfährt der Kunde auf Lidl YOU.



Anhang - Muster-Widerrufsformular


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück):

- An: Lidl E-Commerce International GmbH & Co. KG, Stiftsbergstr. 1, 74172 Neckarsulm, Deutschland, Telefon: 0211 / 962 99 296, E-Mail: hilfe@lidl-you.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


- Bestellt am (*)/erhalten am (*)


- Name des/der Verbraucher(s)


- Anschrift des/der Verbraucher(s)


- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


- Datum


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